Rechtsrahmen für Central Bank Digital Currencies in Österreich

Die Verwendung digitaler Zahlungs- bzw Tauschmittel hat in den letzten Jahren rasant zugenommen, was sich insbesondere am Aufkommen von Krypto-Assets und neuen Formen des E-Geldes zeigt; teilweise planen Unternehmen, eigene „Digitalwährungen" einzuführen. Gleichzeitig verliert das Bargeld zunehmend an Bedeutung, obwohl dieses das einzige Zentralbankgeld ist, das der Öffentlichkeit uneingeschränkt zur Verfügung steht. Vor diesem Hintergrund wird in vielen Ländern die Einführung einer „Central Bank Digital Currency“ (CBDC) diskutiert, was in der EU häufig als „digitaler Euro" angesprochen wird. Die Umsetzungsvarianten zur Einführung einer CBDC sind allerdings vielfältig.

Das Projekt „Rechtsrahmen für Central Bank Digital Currencies in Österreich" befasst sich mit zentralen Rechtsfragen, die mit der Umsetzung einer CBDC einhergehen. Dazu gehört – neben den kompetenzrechtlichen Rahmenbedingungen und den jeweiligen Rollen der EZB und der OeNB bei den unterschiedlichen Umsetzungsvarianten von CBDC – schwerpunktmäßig die zivil-, aufsichts- und finanzrechtliche Einordnung einer solchen neuen Form des Zentralbankgeldes.

Das Projekt wird durch eine Förderung des Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank (https://www.oenb.at/Ueber-Uns/Forschungsfoerderung/Jubilaeumsfonds.html) ermöglicht.

Projektbezogene Publikationen:

Miernicki/Mittermayer, Digital Assets und die Abgabenschuld, ZSS 2024, 101.

Miernicki, Verbraucherschutz durch Währungsrecht? VbR 2024, 4.

Miernicki, Cash, accounts, and central bank digital currencies: a legal view on the introduction of account- and token-based digital central bank money, Law and Financial Markets Review 2024, https://doi.org/10.1080/17521440.2024.2308800.

Miernicki/Scharl, Kollisionsrechtliche Fragen des "digitalen Euro", ZfRV 2023, 169.

Miernicki, Cash, Accounts, and Central Bank Digital Currencies - A Transatlantic View on the Digitization of Retail Central Bank Money, TTLF Working Papers No. 95, Stanford-Vienna Transatlantic Technology Law Forum (2022), law.stanford.edu/wp-content/uploads/2022/12/TTLF-WP-95-Miernicki.pdf.

Miernicki, „Recht auf Barzahlung" - Zum Verbot der Begleichung von Rundfunkgebühren mit gesetzlichen Zahlungsmitteln Anmerkungen zu EuGH 26. 1. 2021, C-422/19, C-423/19, Hessischer Rundfunk, ZFR 2021, 229.

Miernicki, Central Bank Digital Currencies als eine neue Form gesetzlicher Zahlungsmittel? ZFR 2021, 109.